Angesichts der zunehmenden sicherheitspolitischen Herausforderungen – wie dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, Cyberangriffen und Bedrohungen für kritische Infrastrukturen – stellt sich die Frage: Wie gut ist Hamburg im Krisenfall aufgestellt? Die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling fällt ernüchternd aus.
In Hamburg gibt es aktuell keine nutzbaren Schutzräume. Ehemalige Bunker wurden nicht instandgehalten, konkrete Maßnahmen zur baulichen Sicherheit öffentlicher Gebäude fehlen. Auch bei Neubauten werden zivile Schutzaspekte bislang kaum berücksichtigt.
Anke Frieling bringt deshalb einen Antrag in die Bürgerschaft ein, mit dem die CDU-Fraktion das Mitdenken von Zivilschutz bei öffentlichen Neubauten fordert, und zwar von Beginn an. Das Ziel: ein systematischer Aufbau von Schutzinfrastruktur. Konkret betrifft das u.a. den geplanten Neubau des Asklepios-Krankenhauses. Unter dem AK Altona ist aktuell ein Schutzraum vorhanden – auch in die Planung des neuen Krankenhauses müssen in diesen Zeiten Schutzräume integriert werden. Das UKE sowie weitere Krankenhausstandorte sollen ebenfalls auf ihre Eignung geprüft werden. Für diese Aufgaben können die Mittel aus der zusätzlichen Neuverschuldung sinnvoll eingesetzt werden.
Hamburg braucht eine zukunftsfähige, widerstandsfähige Infrastruktur – als Teil verantwortungsvoller Stadtentwicklung in Krisenzeiten!
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