In der Holländischen Reihe in Höhe der Betty-Levy-Passage sind nach den jüngsten Frostperioden erneut Schäden am Straßenbelag aufgetreten. Bürgerinnen und Bürger berichten über Aufbrüche und Unebenheiten. Die Verkehrssicherheit ist beeinträchtigt.
Dr. Kaja Steffens hat hierzu den Senat mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 23/3207) befragt.
Die Antwort zeigt: Im August 2024 wurde dort keine strukturelle Sanierung vorgenommen, sondern eine sogenannte „Dünne Asphaltdeckschicht in Kaltbauweise“ (DSK) aufgebracht. Dabei handelt es sich um eine etwa zwei Zentimeter starke Deckschicht auf rund 1.500 Quadratmetern. Die Kosten lagen bei rund 16.500 Euro.
Wichtig ist: DSK ist grundsätzlich ein anerkanntes Verfahren im Straßenunterhalt. Problematisch ist jedoch die politische Entscheidung, diese Minimalmaßnahme auf einer bereits erkennbar vorgeschädigten und hoch belasteten Strecke einzusetzen – insbesondere im Bereich einer bekannten Umleitungsstrecke mit starkem Verkehrsaufkommen.
Der Senat nennt als Ursachen für die erneuten Schäden den Frost-Tau-Wechsel sowie die hohe Verkehrsbelastung durch die Umleitung der Elbchaussee. Genau diese Belastung war jedoch absehbar. Eine tragfähige strukturelle Sanierung wurde dennoch nicht vorgenommen.
Hinzu kommt: Gewährleistungsansprüche bestehen laut Senat nicht. Die erneuten Ausbesserungen trägt nun das Bezirksamt Altona – also erneut der Steuerzahler. Nach nur rund eineinhalb Jahren entstehen damit weitere Kosten.
Dr. Kaja Steffens kritisiert: „Hier wurde keine nachhaltige Erhaltungsstrategie verfolgt, sondern eine kurzfristige Minimalmaßnahme gewählt. Wenn auf einer stark belasteten Strecke trotz bekannter Vorschäden nur oberflächlich saniert wird, darf man sich über erneute Schäden nicht wundern. Am Ende zahlt der Steuerzahler doppelt.“
Der Fall wirft grundsätzliche Fragen auf:
– Warum wurde trotz erkennbarer Vorbelastung keine strukturelle Sanierung vorgenommen?
– Warum wurde keine vertragliche Absicherung mit Gewährleistung erreicht?
– Und wie soll künftig verhindert werden, dass kurzfristige Reparaturen langfristig höhere Kosten verursachen?
Gerade in einem verkehrlich stark beanspruchten Bezirk wie Altona braucht es eine klare Prioritätensetzung: Nachhaltige Instandsetzung statt Reparatur auf Verschleiß.
Für Dr. Kaja Steffens steht fest: Der wirtschaftliche Einsatz von Steuermitteln im Straßenbau erfordert realistische Belastungsanalysen, angemessene Bauweisen und klare Verantwortlichkeit. Die CDU wird die weitere Entwicklung aufmerksam begleiten und sich für nachhaltige Lösungen einsetzen – damit aus kurzfristigem Flickwerk kein Dauerproblem wird.