4. Oktober 2022
von CDU-Kreisverband Altona/Elbvororte
Im Juli 2021: in der Mitte Deutschlands regnet es – es regnet viel, viel mehr, als sich die Menschen vorstellen (können). In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli wälzen sich gewaltige Wassermassen durch das Ahrtal, über 130 Menschen verlieren ihr Leben, hunderte Häuser wurden zerstört, tausende Menschen verloren ihr Hab und Gut. Der Rückversicherer Münchener Rück beziffert den in diesen wenigen Tagen in Deutschland entstandenen Schaden auf über 40 Mrd. Euro.
Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer und Hochwasserschutz kommt aufgrund einer Starkregensimulation, in der bestimmte (nicht Altonaer) Hamburger Gebiete auf die Gefahr durch Starkregenereignisse untersucht wurden, zu dem Ergebnis, dass die Auswirkungen extremer Regenereignisse in Hamburg schwerwiegend wären.
Dazu Dr. Kaja Steffens, Sprecherin der CDU-Fraktion Altona im Ausschuss für Klimaschutz & Umwelt: „Ein mit der Ahrtal-Katastrophe vergleichbares Starkregenszenario ist möglich. Es besteht in solchem Fall Gefahr für Leib und Leben und die Existenzen der Hamburgerinnen und Hamburger. Außerordentlich misslich wären beispielsweise die Folgen einer Überflutung der im Untergeschoss gelegenen Notaufnahme des Asklepios Klinikums Altona.“
Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) sieht die Verantwortlichkeit zur „Prüfung etwaiger Risiken, die sich aus einer Starkregengefährdung für Einrichtungen der kritischen Infrastruktur ergeben können, sowie die Starkregenvorsorge jeweils im Rahmen der dafür geltenden Zuständigkeiten und Eigenverantwortung.“ bei den jeweilig betroffenen Stellen.
Dr. Kaja Steffens mahnt: „Angesichts der Wichtigkeit der Risikovorsorge in diesem Bereich sind die von der BUKEA beschriebenen unterschiedlichen Zuständigkeiten für die kritische Infrastruktur nicht risikoadäquat und sind folglich eine künftige Katastrophe mit Ansage.“
Die CDU-Fraktion Altona setzt sich deshalb mit einem dringlichen Antrag in der Bezirksversammlung am 29. September 2022 dafür ein, dass eine zentrale Stelle für Hamburg geschaffen wird, die für den Schutz vor den Auswirkungen von Starkregenereignissen zuständig ist und dafür Sorge trägt, die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur sicherzustellen. Für den Bezirk Altona muss auch eine solche Starkregensimulation erstellt werden, die die Auswirkungen eines „Ahrtalereignisses“ auch auf die kritische Infrastruktur ermittelt. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf die Bereiche Blankenese und Övelgönne zu legen, bei denen aufgrund ihrer besonderen topographischen Verhältnisse Hangrutsche denkbar sind.
Mit dem Antrag konnte die CDU-Fraktion bewirken, dass diese drängende Thematik im Ausschuss für Klima und Umwelt weiter beraten wird.